TRAFFIC24

Allgemeine Nutzungsbedingungen von Traffic24.at

1.1. Geltungsbereich
Bei www.traffic24.at handelt es sich um ein Internetangebot der Media Digital GmbH, Friedrichstrasse 10, 1010 Wien und der MOWIS GmbH – Mobile World Information Systems, Max-Winterstrasse 18, 4860 Lenzing. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für jegliche Nutzung des Online-Angebotes der Media Digital GmbH und Mowis GmbH, im Folgenden: „Anbieter“ und den Nutzern des Online-Angebots www.traffic24.at, im Folgenden: „Nutzer“. Schon mit der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste von traffic24.at unterwirft sich der Nutzer jedenfalls den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
1.2. Weitere AGB, speziellere Regelungen
Die ANB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
1.3. AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
1.4. Kooperationspartner
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass, sofern Online-Dienste und Inhalte ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.


Nutzung der Dienste auf traffic24.at

1. Inhalte
1.1. Mit traffic24.at bietet Ihnen der Anbieter aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Strassenverkehr, öffentlicher Verkehr, Bahn, Flug, Schiff uvm. (im folgenden Inhalte). Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten.
1.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass die Dienste unter traffic24.at unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig.
Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste von traffic24.at. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen – jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.
1.3. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
1.4. Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Inhalte für den Nutzer.
1.5. Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.
1.6. Verkehrsinformationen
traffic24.at übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten verkehrsrelevanten Inhalte wie Stau, Unfall, Sperren, Preisinformationen usw.. Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Inhalte mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Empfehlung dar.


2. Nutzungsumfang
2.1 Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc, einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungs-Gebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist.
2.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich ge-schützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.
Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fo-tos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
2.3. Eine Archivierung ist nicht zulässig.
2.4. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
2.5. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

3. Haftung
3.1. Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.
3.2 Die Haftung der Anbieter und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.
3.3 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.
3.4 Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an office@mowis.com.
3.5 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme. Seite 5/10 ANB und Nutzungsbedingungen für registrierte und zahlende Nutzer

4. Links
Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.
Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website in traffic24.at stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.

5. Cookies
Die Websites der Anbieter verwenden "Cookies", um die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können.
Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf die Festplatte des Nutzers kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, den Nutzer beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass sie durch den Nutzer einfacher genutzt werden können. Der Nutzer kann Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Der Nutzer kann seine Browsereinstellungen für Cookies auch nach seinen Bedürfnissen anpassen. Wenn der Nutzer Cookies ablehnt, kann er möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der Community-Dienste oder Websites vollständig nutzen.

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
6.1 Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, ein-schließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.
6.2 Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen des Anbieters gegen den Verbraucher nur dann als vereinbart, wenn der Besteller im Zeitpunkt der Nutzung seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.
6.3 Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.

7. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
7.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder wer-den, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommen-de rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
7.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons. Seite 6/10 ANB und Nutzungsbedingungen für registrierte und zahlende Nutzer
7.5 Abweichungen von diesen ANB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
7.6. Die Anbieter behalten sich das Recht vor, jederzeit diese ANB zu ändern oder sie zu ergänzen. Änderungen werden veröffentlicht und für den Nutzer mit der erstmaligen Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste verbindlich.

Es gelten zusätzlich und ausdrücklich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter Media Digital GmbH - http://file.oe24.at/AGB/AGB_Nutzungsbedingungen.pdf und MOWIS GmbH - http://www.mowis.com/index.php?id=agb